Investitionsplanung für den Haushalt 2026/2027: Prioritätenliste der Verwaltung
Im Rahmen der Sitzung des Finanzausschusses wurde ebenfalls die von der Verwaltung erstellte Investitionsplanung für den Doppelhaushalt 2026/2027 in Form einer strukturierten Prioritätenliste vorgestellt. Die Kämmerei erläuterte dabei in einem umfangreichen Bericht die Hintergründe, Ziele und die methodische Vorgehensweise bei der Einstufung der zahlreichen geplanten Maßnahmen.
Ziel der Priorisierung ist es, unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen sowie der geplanten Kreditaufnahmen, eine realistische, belastbare Grundlage für die haushalterische Planung zu schaffen. Die Investitionen wurden in drei Prioritätsstufen eingeteilt:
- Priorität 1: Maßnahmen mit unmittelbarer Notwendigkeit zur pflichtigen Aufgabenerfüllung oder hoher strategischer Bedeutung
- Priorität 2: Aufschiebbare, aber notwendige Investitionen
- Priorität 3: Freiwillige Maßnahmen ohne unmittelbare Dringlichkeit
Die Mitglieder des Ausschusses erhielten detaillierte Einblicke in einzelne Projekte, deren Zweck, Finanzierung und zeitliche Einordnung. Dabei wurden viele Rückfragen gestellt und ausführlich diskutiert, etwa zur Notwendigkeit, Dringlichkeit oder Wirtschaftlichkeit einzelner Investitionen.
Nach eingehender Aussprache wurde vereinbart, die Investitionsplanung aus finanzpolitischer Sicht nun in den Fraktionen weiter zu beraten. Eine Beschlussfassung erfolgt anschließend durch die Bürgerschaft.