Bericht aus dem Finanzausschuss vom 11.06.2025

In der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses wurde intensiv über die geplante Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar diskutiert. Die Verwaltung legte hier ebenfalls ein umfangreiches Zahlenwerk vor, das teils erhebliche Gebührenerhöhungen vorsieht. Ziel ist ein vollständiger Kostendeckungsgrad von 100 Prozent, nach zuletzt 88 Prozent. Die Fraktionen werden nun bis zum 25. Juni konkrete Fragen an die Verwaltung einreichen. Das Thema wird in der nächsten Sitzung erneut auf der Tagesordnung stehen.

Auch der geplante Neubau der Ostseeschule war Gegenstand der Beratung. Die Ausschussmitglieder baten darum, eine belastbare Kostenaufstellung für alle vier bislang geprüften Varianten zu erhalten. Dennoch wurde der Neubau in der nun favorisierten Variante mehrheitlich beschlossen, bei drei Enthaltungen.

Der Tagesordnungspunkt zum kostenfreien Kurzzeitparken wurde kurzfristig abgesetzt und soll nach Anpassung durch die FDP-Fraktion erneut eingebracht werden.

Insgesamt war die Sitzung von sachlicher, teils intensiver Diskussion geprägt, insbesondere zur Friedhofsgebührensatzung. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Gebühren sozial verantwortungsvoll ausgestaltet und nachvollziehbar kalkuliert werden.

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